Chinesen melden massiv international Patente an

Chinesische Unternehmen setzen auf eigene Innovationen statt auf die Imitation fremder Produkte. Zu diesem Ergebnis kommen Ökonomen der Technischen Universität München (TUM) und der Munich Innovation Group nach der Analyse der... mehr

370 Mio. Euro Kartellstrafe für Autozulieferer Schaeffler

In einem Kartellvergleichsverfahren hat die EU-Kommission heute, 19.3., gegen den deutschen Wälzlagerhersteller Schaeffler eine Geldbuße in Höhe von über 370 Mio. Euro verhängt. Die Geldstrafe für mehrere an dem Kartell für... mehr

Schutz für neue Titel beantragt

Die Kanzlei Rechtsanwälte Altstötter & Spängler, Nürnberg, lässt in der Ausgabe des Titelschutz Anzeigers von Dienstag (18.3.) die Titel Kreuzwort König und Kreuzwort Kaiser in allen Schreibweisen,... mehr

Mobiltelefone: Grünes Licht für einheitliche Ladegeräte

Das Europäische Parlament hat der Kommission die gesetzlich bindende Einführung eines einheitlichen Ladegeräts für Mobiltelefone ermöglicht. Die Abgeordneten billigten einen Gesetzesvorschlag der EU-Kommission, der den... mehr

EU-Kommission startet Kampagne über Verbraucherrechte

Anlässlich des Europäischen Verbrauchertages hat die EU-Kommission eine Kampagne über Verbraucherrechte gestartet. Damit sollen EU-Bürger besser über den Verbraucherschutz und mögliche Ansprechpartner informiert werden.... mehr

WIPO: USA melden die meisten Patente, Deutschland auf Rang 4

Die USA und Japan haben 2013 bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf die meisten Patente angemeldet. China verdrängt Deutschland von Rang 3 im Ranking der eifrigsten Anmelder. Erstmals wurde dabei die... mehr

Patentanmeldungen steigen, Markenanmeldungen stagnieren

Die Zahl der Patente in Deutschland steigt. Im vergangenen Jahr erteilte das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) 22,1 Prozent mehr Patente; die Patentanmeldungen nahmen um 2,9 Prozent zu. Das geht aus der Jahresbilanz 2013... mehr