Stabwechsel beim Bundespatentgericht: Schmidt folgt Lutz

Mit einem Festakt in München hat Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger am 3. Mai den bisherigen Präsidenten des Bundespatentgerichts Raimund Lutz verabschiedet und Beate Schmidt als neue Präsidentin in ihr Amt eingeführt. Sie war dort bereits früher als Richterin tätig, bevor sie 2006 als Direktorin zum Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) ging, dem Amt der Europäischen Union für die Eintragung von Marken und Mustern mit Sitz in Alicante/Spanien. Dort leitete sie zunächst eine der beiden Markenabteilungen, seit Juni 2009 war sie als Leiterin der Hauptabteilung für Löschungs- und Gerichtsverfahren unter anderem für die Verteidigung der Entscheidungen der Beschwerdekammern des HABM vor den europäischen Gerichten in Luxemburg zuständig.

Knapp fünf Jahre stand Lutz an der Spitze des für Verfahren auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes zuständigen Bundesgerichts. Unter seiner Präsidentschaft wurde das Projekt der elektronischen Gerichts- und Verfahrensakte maßgeblich fortentwickelt. Seit 1. Januar 2011 ist Lutz Vizepräsident des Europäischen Patentamts in München.