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Huawei, ZTE und Co.: Viele chinesische Unternehmen besitzen 5G-Patente

Bis heute sind fast 100.000 Patente für 5G in verschiedenen Ländern angemeldet worden. Da die meisten 5G-Patente erst in den vergangenen beiden Jahren angemeldet wurden, ist zu erwarten, dass die Zahl der erteilten Patente in den nächsten Jahren weiter steigen wird. Ferner ist die 5G-Standardentwicklung noch nicht abgeschlossen, so dass in den kommenden Jahren weitere Patentanmeldungen und die nachfolgende Deklarierung von 5G-Patenten erwartet werden.

Das zeigt die 5G Patentstudie 2020 des Teams vom Fachgebiet Innovationsökonomie der TU Berlin sowie der IPlytics GmbH, einem Start-up der TU Berlin. Dabei befinden sich unter den 5G-Patent-Besitzern immer mehr chinesische Unternehmen wie Huawei, ZTE und Oppo. Laut Datenstand vom 1. Januar 2020 hat Huawei (China) die meisten 5G-Patentfamilien deklariert, gefolgt von Samsung (Korea), ZTE (China), LG (Korea), Nokia (Finnland), Ericsson (Schweden) und Qualcomm (USA). Alle diese Top-5G-Patentinhaber waren bereits in der Entwicklung des 4G-Standards aktiv. Die Studie identifiziert aber auch neue Marktteilnehmer wie die chinesischen Unternehmen Guangdong Oppo, Vivo Mobile, FG Innovation, Spreadtrum Communications und der taiwanesische Hersteller ASUSTeK Computer.

Lizenzgebühren: Können Patenten für den 5G-Standard zum Problem werden?

"Unternehmen, die Standards für 5G entwickeln, müssen sich verpflichten, ihre Patente, die in den Standard einfließen, unter fairen, angemessenen und nichtdiskriminierenden Bedingungen zu lizenzieren. Dadurch wird sichergestellt, dass kein Patentinhaber einen Implementierer daran hindern kann, den Standard in seinen Produkten zu verbauen", erklärt Prof. Dr. Knut Blind, Leiter des Fachgebietes Innovationsökonomie der TU Berlin. "Allerdings können die Patentinhaber Lizenzgebühren für diese Patente verlangen." IPlytics-Geschäftsführer Dr. Tim Pohlmann sagt, dass sich die Höhe der 5G-Patent-Lizenzgebühren jedoch aktuell schwer abschätzen lässt und auch für jeden Anwendungsfall unterschiedlich ausfallen wird: "5G-Patentlizenzen werden wohl für ein Smartphone deutlich höher sein als für einen Kühlschrank, der mit dem Internet verbunden ist."

Laut der Studie konnte in den vergangenen Jahren beobachtet werden, dass die Inhaber von standardessentiellen Patenten für 3G und 4G Einfluss darauf nehmen, wie mobile Technologien in der Smartphone-Industrie eingesetzt werden. Deutsche Unternehmen, die zum Beispiel für neue Internet of Things (IoT)-Anwendungen 5G nutzen wollen, müssten mit Lizenzkosten für 5G-Patente rechnen.

Zur Studie geht es hier.

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vg 27.02.2020