DPMA: BMW bei Markenanmeldungen vorn, Bosch bei Patentanmeldungen

DPMA schließt mehr als 40.000 Patentverfahren ab (Quelle: DPMA)

Deutliches Plus beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München: Im Patentbereich erledigten die Prüfer 40.124 Prüfungsverfahren – so viele wie nie zuvor. Die Steigerung im Vergleich zum Vorjahr betrug 5,3 Prozent. Die Zahl der erteilten Patente lag bei 18.255 und damit sogar um 11,5 Prozent höher als 2018. Das ist die höchste Zahl erteilter Patente seit zwölf Jahren. Die Erteilungsquote lag mit 45,5 Prozent leicht über der des Vorjahres (43,0 Prozent). Hinzu kamen 16.927 Rechercheberichte für Patente und Gebrauchsmuster (+ 3,9 Prozent). Die Patentanmeldungen lagen mit 6. 437 (- 0,7 Prozent) auf dem hohen Niveau der Vorjahre. Der Patentbestand zum Jahresende betrug 131.999 (+ 1,9 Prozent).

Auch der Markenbereich legte starke Zahlen vor: 74.986 Eintragungsverfahren wurden abgeschlossen (+ 4,9 Prozent). Mit Eintragung endeten 55.017 Verfahren (+ 8,8 Prozent). Damit betrug die Eintragungsquote 73,4 Prozent und lag ebenfalls etwas höher als 2018 (70,7 Prozent). Die Zahl der Markenanmeldungen lag im vergangenen Jahr bei 78.829, damit auf dem höchsten Wert seit elf Jahren und um 4,6 Prozent höher als 2018. In Kraft waren zum Jahresende 830.319 Marken, etwas mehr als im Vorjahr (+ 1,8 Prozent).

Höchste Zahl an Markenanmeldungen seit 2008 (Quelle: DPMA)

Auffällig ist, dass fast 40 Prozent der ausländischen Markenanmeldungen inzwischen aus China stammen. Mit 2.098 Anmeldungen reichten chinesische Unternehmen 2019 mehr ein als Anmelder aus allen europäischen Ländern zusammen. Auch bei den Gebrauchsmustern gingen die Zahlen aus China deutlich nach oben (+ 16,3 Prozent). Mit 720 Anmeldungen überholte das Land die USA (417) als aktivsten ausländischen Anmelder deutlich.

Aktivster Patentanmelder war Robert Bosch, aktivster Markenanmelder BMW

Auf Platz 1 der aktivsten Patentanmelder stand 2019 mit 4.202 Anmeldungen abermals die Robert Bosch GmbH, gefolgt von der Schaeffler Technologies AG & Co. KG (2.385). Auf Platz 3 lag die Bayerische Motoren Werke AG (1.773).

Der Autohersteller aus München belegte in der Top-Liste für Marken mit 94 Eintragungen sogar den Spitzenplatz, vor der Merck KGaA (84 Eintragungen) und der Haribo Holding GmbH & Co. KG (78 Eintragungen).

Erstmals alle Top-10-Anmelder Autohersteller oder Zulieferer

Unter den anmeldestärksten Technologiefeldern steht mit 12.836 Anmeldungen wie in den vergangenen Jahren der 'Transport' an erster Stelle, mit einem großen Anteil von Anmeldungen aus der Automobilindustrie. Das Technologiefeld legte abermals zu (+ 3,2 Prozent) und machte nunmehr 19,0 Prozent des gesamten Anmeldeaufkommens aus. Der große Anteil der Automobilbranche am Innovationsgeschehen zeigte sich auch 2019 im Ranking der Anmelder. Erstmals seit Erhebung der Rangliste waren alle Top-10-Unternehmen Automobilhersteller oder -zulieferer.

Auf Platz 2 lag mit 7.160 Anmeldungen (- 4,2 Prozent) das Technologiefeld 'Elektrische Maschinen und Geräte, elektrische Energie' gefolgt von 'Maschinenelemente' mit 5.390 Anmeldungen (-8,4 Prozent). Zu beobachten ist schon seit einigen Jahren eine zunehmende Verlagerung des Anmeldeaufkommens hin zum Sektor Elektrotechnik. Inzwischen ist fast jede vierte Anmeldung (23,8 Prozent) diesem Sektor zuzuordnen. Vor zehn Jahren waren es nur 19,1 Prozent. Getragen wurde diese Entwicklung im vergangenen Jahr unter anderem von den Technologiefeldern Halbleiter (+ 9,0 Prozent), Audiovisuelle Technik (+ 7,6 Prozent) und Computertechnik (+ 2,0 Prozent), der viele softwarebasierte Erfindungen einschließlich Anwendungen sogenannter Künstlicher Intelligenz zugeordnet werden.

Bundesländervergleich: Baden-Württemberg löst Bayern an der Spitze ab

In der Rangliste der Bundesländer gab es bei Patentanmeldungen im vergangenen Jahr einen Führungswechsel: Die Liste führte 2019 anders als in den Vorjahren nicht Bayern, sondern Baden-Württemberg an. Von dort gingen im vergangenen Jahr 15.230 Anmeldungen ein (+ 4,4 Prozent), aus Bayern kamen nur 14.064 Anmeldungen (- 5,7 Prozent). Auf Platz drei folgte wie 2018 mit großem Abstand Nordrhein-Westfalen mit 7.022 Anmeldungen (+ 2,6 Prozent).

Im Markenbereich lag mit 15.557 Anmeldungen (+ 6,8 Prozent) abermals Nordrhein-Westfalen auf Platz 1, gefolgt von Bayern (12.291) und Baden-Württemberg (8.537).

Gebrauchsmuster und Design: Zahlen weiter rückläufig

Rückläufige Anmeldezahlen verzeichnete das DPMA 2019 abermals bei Gebrauchsmustern und Designs – wenngleich der Rückgang nicht so stark ausfiel wie im Vorjahr. Die Zahl der Einreichungen betrug bei Gebrauchsmustern 11.668 (- 5,2 Prozent). Zudem gingen Anmeldungen mit insgesamt 42.603 einzelnen Designs ein (- 3,3 Prozent).