DPMA: Henkel bei Markenanmeldungen vorn, Robert Bosch bei Patentanmeldungen

2020 gingen beim DPMA 89.438 Markenanmeldungen ein - vor allem rund um Produkte mit Bezug zur Pandemiebekämpfung (Quelle: DPMA)

Höchstwerte im Markenbereich: Trotz der Corona-Pandemie hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in München im vergangenen Jahr eine große Steigerung an Markenanträgen registriert. 2020 gingen beim DPMA 89.438 Markenanmeldungen ein. Das sind 10.607 mehr als im Vorjahr (+ 13,5 Prozent) und so viele wie seit 20 Jahren nicht mehr. Höher hatte die Zahl der Markenanmeldungen lediglich zu Zeiten des Internet-Booms zur Jahrtausendwende gelegen.

Deutlichen Zuwachs verzeichneten Waren- und Dienstleistungsklassen rund um Produkte mit Bezug zur Pandemiebekämpfung im Bereich medizinischer Apparate sowie pharmazeutischer Erzeugnisse und Desinfektion. Auch an Marken in den Bereichen Werbung und Geschäftsführung, Bekleidung und Elektronik war das Interesse groß.

DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer: "Die Corona-Krise ist auch Triebfeder kreativer Lösungen. Sie führt verstärkt zur Digitalisierung von Geschäftsmodellen und hat viele Handelsaktivitäten auf das Internet verlagert."

Uneinheitliche Anmeldeentwicklung bei Patenten, Gebrauchsmustern und Designs

Insgesamt verlief die Anmeldeentwicklung bei den verschiedenen Schutzrechten im vergangenen Jahr sehr unterschiedlich. Anders als bei den Marken gingen die Anmeldezahlen im Patentbereich im Jahresvergleich zurück. Insgesamt wurden 62.105 Erfindungen zum Patent angemeldet; das sind 5.327 weniger als 2019 (- 7,9 Prozent).

Die Design-Anmeldungen beim DPMA nahmen um 2,7 Prozent zu und stiegen auf insgesamt 6.113. Eine Anmeldung kann bis zu 100 einzelne Designs umfassen. Die Gesamtzahl aller neu angemeldeten Designs war im Vergleich zum Vorjahr rückläufig (- 8,5 Prozent) und lag bei 39.450.

Im Gegensatz dazu stieg erstmals seit Jahren die Zahl angemeldeter Gebrauchsmuster wieder: 12.323 Gebrauchsmusteranmeldungen gingen im vergangenen Jahr ein – und damit 5,6 Prozent mehr als noch 2019 (11.667). Auffallend dabei: Aus China gingen fast 50 Prozent mehr Anmeldungen für dieses ungeprüfte Schutzrecht ein.

Patentanmeldungen und Pandemie: Technikwandel in der Autoindustrie

(Quelle: DPMA)

Die Corona-Pandemie beeinflusste auch im Patentbereich das Anmeldeverhalten. Nach zunächst parallelem Verlauf der monatlichen Anmeldungen in den Monaten Januar, Februar und März 2020 im Vergleich zu 2019 sanken die Eingänge ab Beginn des Lockdowns Ende März 2020 stets unterhalb die Werte der Vorjahresmonate.

Hier dürfte sich auch der technologische Wandel zur Elektromobilität auf die Innovationstätigkeit in der Automobilindustrie auswirken. Während in Technikklassen, denen Erfindungen zu Batterien und Brennstoffzellen zugeordnet werden, ein Zuwachs sichtbar ist (+ 15,4 Prozent), war die Zahl der Erfindungen im Zusammenhang mit klassischen Verbrennungsmotoren im Jahresvergleich rückläufig. In den Technologiefeldern „Transport“ (- 16,6 Prozent), „Maschinenelemente“ (- 18,0 Prozent) und „Motoren, Pumpen, Turbinen“ (- 22,0 Prozent) gingen jeweils signifikant weniger Anmeldungen ein als noch 2019.

Trotz der Verluste ist der „Transport“ weiterhin das anmeldestärkste Technologiefeld beim DPMA, im vergangenen Jahr mit 10.758 Anmeldungen. Auf Platz 2 lag mit 6.992 Anmeldungen das Technologiefeld „Elektrische Maschinen und Geräte, elektrische Energie“ (- 2,9 Prozent), gefolgt von der „Messtechnik“ mit 4.565 Anmeldungen (- 9,9 Prozent).

Sprunghafter Anstieg bei Gesichtsmasken – deutlich mehr Computer-Erfindungen

In anderen Bereichen beförderte die Pandemie die Innovationsfreudigkeit. Im Technologiefeld „Medizintechnik“ war die Zahl der Anmeldungen mit 2.383 deutlich höher als im Vorjahr (+ 10,1 Prozent). In einer dort enthaltenen Technikklasse für Verfahren und Vorrichtungen zum Infektionsschutz verzeichnete das DPMA einen Anstieg von 175,8 Prozent. Auch im Technologiefeld „Sonstige Konsumgüter“ stiegen die Zahlen deutlich (+ 26,1 Prozent). In Klassen, in denen Erfindungen zu Gesichtsmasken und Schutzkleidung erfasst werden, verfünffachten sich die Anmeldungen (+ 417,6 Prozent).

Auch in der „Computertechnik“ gingen mit 3.080 deutlich mehr Anmeldungen ein als im Vorjahr (+ 17,6 Prozent). Hier spielen vor allem Entwicklungen, die Künstliche Intelligenz einsetzen oder das maschinelle Lernen betreffen, eine immer größere Rolle. Dieses Technologiefeld taucht erstmals seit Erhebung der Statistik in den Top-5-Technikgebieten auf (Platz 5) und spiegelt die steigende Bedeutung des Technologiesektors „Elektrotechnik“ wider. 2019 lag der Anteil dieses Bereichs an den Gesamtanmeldungen beim DPMA noch bei 23,8 Prozent, 2020 betrug er bereits 26,1 Prozent. Mit dem US-Halbleiterkonzern Intel schaffte ein Unternehmen aus diesem Bereich den Sprung in die Top-10-Liste der aktivsten Patentanmelder (Platz 9).

Baden-Württemberg bei Patentanmeldungenvorn, bei Markenanmeldungen Nordrhein-Westfalen

Die Rangliste der Bundesländer für Patentanmeldungen führt wie im vergangenen Jahr Baden-Württemberg an, die Summe von 13.033 Anmeldungen liegt allerdings deutlich unter dem Vorjahreswert (- 14,5 Prozent). Es folgen Bayern mit knappem Abstand (12.993, - 7,4 Prozent) und auf Platz 3 Nordrhein-Westfalen (6.532, - 6,9 Prozent). Legt man die Zahlen auf je 100.000 Einwohner um, so liegen ebenfalls Baden-Württemberg und Bayern mit 117 und 99 Anmeldungen vorne, auf Platz drei liegt Niedersachsen (41).

Im Markenbereich lag mit 18.151 Anmeldungen abermals Nordrhein-Westfalen auf Platz 1, gefolgt von Bayern (14.451) und Baden-Württemberg (10.139). Im Ranking pro 100.000 Einwohner stand Hamburg mit 222 Anmeldungen an der Spitze. Es folgten Berlin (162) und Bayern (110).

Top-Anmelder: Bosch wieder an der Spitze – Autoindustrie dominiert weiterhin

Auf Platz 1 der aktivsten Patentanmelder 2020 positionierte sich abermals die Robert Bosch GmbH mit 4.033 Anmeldungen, gefolgt von der Schaeffler Technologies AG & Co. KG (1.907). Auf Platz 3 lag die Bayerische Motoren Werke AG (1.874). Trotz rückläufiger Anmeldezahlen in der Branche, vor allem auch bei großen Zulieferern, dominiert die Automobilindustrie weiterhin auf den vorderen Positionen der Anmelderliste. Neun der Top-10-Anmelder sind Autohersteller oder Zulieferer, die weiterhin eine Schlüsselrolle für langfristige Innovationserfolge besitzen.

In der Top-Liste für Marken belegt mit 92 Eintragungen die Henkel AG & Co. KGaA den Spitzenplatz, vor BMW (90 Eintragungen) und dem Marketingunternehmen DFO Global Performance Commerce Ltd. (59 Eintragungen).