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Markenrecht

Keine Verwechslungsgefahr zwischen 'BLN Bio Luftkuss' und 'Berliner Luft'

Die Berliner Brennerei Gourmetspirits hat sich im Markenstreit gegen den ebenfalls in der Hauptstadt ansässigen Spirituosenanbieter Schilkin durchgesetzt. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat entschieden, dass zwischen den Zeichen 'BLN Bio Luftkuss' von Gourmetspirits und der Pfefferminzlikörmarke 'Berliner Luft' von Schilkin keine markenrechtliche Verwechselungsgefahr besteht. Mit Beschluss vom 28.02.2023 (Az. I 20 W 9/23, www.aufrecht.de/9275) hat das Oberlandesgericht in einem einstweiligen Verfügungsverfahren einen gegen Gourmetspirits gestellten Antrag auf Unterlassung wegen Verwendung des Produktnamen 'BLN Bio für Pfefferminzlikör' zurückgewiesen. Zuvor hatte schon das Landgericht Düsseldorf markenrechtliche Unterlassungsansprüche verneint.

Über Gourmetspirits und Schilkin

Gourmetspirits stellt seit Herbst 2022 den Bio-zertifizieren Pfefferminzlikör 'BLN Bio Luftkuss' her und vermarktet ihn in Einzelhandelsketten vor allem in Berlin, aber auch bundesweit. Die Hauptstadtbrennerei wurde 2018 gegründet und stellt Bio-Spirituosen unter der Marke 'BLN' her. Derzeit umfasst das Sortiment sieben Produkte: BLN Lemon Bomb Gin , BLN Gin, BLN Vodka, BLN Rum, BLN Mandarinengeist, BLN Aquavit und BLN Bio Luftkuss.

Das Familienunternehmen hat seinen Urspung im Jahr 1900 in St. Petersburg. Apollon Schilkin ging später nach Berlin und startete dort 1932 eine neue die Spirituosenfabrik. 1972 erfolgte die Enteignung und die Überführung in den VEB Schilkin. 1990 übernahm dann Sergei Schilkin mit der reprivatisierung wieder das Ruder. Seit 2001 lenkt sein Enkel Dr. Patrick Mie das Unternehmen. Nach überstandener Insolvenz und Sanierung im Schutzschirmverfahren startete das Unternehmen 2015 unter anderem mit der Marke 'Berliner Luft' wieder neu durch. Ein Porträt über Schilkin finden Sie in markenartikel.

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vg 13.03.2023