28.04.2020
Erneuerbare Energien: Anmeldezahlen gewerblicher Schutzrechte steigen wieder leicht
Windräder, Solaranlagen, Niedrigenergielampen, Elektromotoren: Die Zahl der veröffentlichten Patentanmeldungen zu erneuerbaren Energien mit Wirkung für Deutschland ist nach einem mehrjährigen Abwärtstrend im vergangenen Jahr erstmals wieder deutlich mehr...
27.04.2020
Geschäftsgeheimnisse effektiv schützen
Am 26.4.2019 ist das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) in Kraft getreten, das vertrauliche Informationen gegen unbefugte Erlangung sowie Offenlegung und Nutzung schützt. Ansprüche können sich dabei auch gegen Personen richten, mehr...
22.04.2020
Entsorgungsbranche: Remondis darf DSD nicht übernehmen
Der Remondis-Konzern, Lünen, darf das Unternehmen Duales System Holding GmbH & Co. KG (DSD), Köln, nicht übernehmen. Nachdem das Bundeskartellamt die Fusion bereits im Sommer 2019 untersagt hatte, hat nun der 1. Kartellsenat des mehr...
21.04.2020
Höhere Verkaufspreise für geschützte Erzeugnisse
Schwäbische Spätzle, Nürnberger Lebkuchen, Allgäuer Bergkäse, Thüringer Rostbratwurst oder Beelitzer Spargel – diese Produkte sind von der Europäischen Union als 'Geografische Angaben' (GIs) geschützt und bringen es auf einen jährlichen Umsatz von mehr...
15.04.2020
Wirtschaftsverbände appellieren an die Politik, den Shutdown nicht erst im Mai aufzuheben
In einem gemeinsamen Appell haben sich die vom Shutdown besonders betroffenen Verbände der deutschen Wirtschaft an die Bundesregierung und die Ministerpräsidenten gewendet, die heute über eine Exit-Strategie diskutieren. Der Markenverband, der mehr...
01.04.2020
Wettbewerbszentrale untersagt Dyson-Werbung
Das Landgericht Köln hat dem Unternehmen Dyson auf Antrag der Wettbewerbszentrale u. a. untersagt, für Lufthandtrocknungsgeräte weiterhin mit dem Hinweis „Nur Dyson ist hygienisch, ökonomisch und ökologisch. Für Papier gilt das nicht.“ zu werben (LG mehr...
31.03.2020
Kurzarbeit steigt stark, aber sehr unterschiedlich in den verschiedenen Branchen
25,6 Prozent aller Firmen erwarten in den kommenden drei Monaten Kurzarbeit - das ist der höchste Stand seit 2010. Vor drei Monaten waren es erst 15,3 Prozent. Das geht aus der neuesten Konjunkturumfrage des ifo Instituts hervor. mehr...
12.03.2020
Patente: Siemens und Bosch unter den Top 10 der anmeldestärksten Unternehmen
Das Europäische Patentamt (EPA) in München verzeichnete 2019 mit insgesamt 181.400 Patentanmeldungen (+4%) einen neuen Höchststand. Das Anmeldewachstum wurde maßgeblich vom Anstieg der Patentanmeldungen aus China (+29,2% im Vergleich zu 2018), den mehr...
04.03.2020
Umweltprobleme: EU-Bürger sehen Klimawandel, Luftverschmutzung und Abfall im Fokus
Die EU-Bürger wollen mehr für den Umweltschutz tun. Laut einer jetzt veröffentlichten Eurobarometer-Umfrage sagen 94 Prozent der Bürger in allen EU-Mitgliedstaaten, dass der Schutz der Umwelt für sie wichtig ist. In Deutschland sind ebenfalls 94 mehr...
28.02.2020
'Fack Ju Göhte': Marke verstößt nicht gegen die guten Sitten
Der Gerichtshof der Europäischen Union hat entschieden, dass das von Constantin Film als Unionsmarke angemeldete Zeichen 'Fack Ju Göhte' nicht gegen die guten Sitten verstößt. Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), dass die mehr...
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