DPMA: BMW bei Markeneintragungen, Bosch bei Patenten vorn
Unternehmen, öffentliche Einrichtungen und Privatpersonen haben 2017 insgesamt 76.719 Marken beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München angemeldet – so viele wie seit neun Jahren nicht mehr. Zudem wurden 67.707 Erfindungen zum Patent angemeldet. Das sind nur 0,3 Prozent weniger als 2016 (67.907), als das Amt einen Rekordwert verzeichnet hatte.
Anmeldungen aus dem Ausland steigen
Vor allem die Nachfrage aus dem Ausland steigt. 2017 wurden 14.736 Erfindungen von ausländischen Anmeldern direkt beim DPMA eingereicht. Das sind 3,3 Prozent mehr als im Vorjahr. Hinzu kamen 5.192 PCT-Anmeldungen, die über die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) beim Amt eingingen. Die meisten ausländischen Anmeldungen kamen mit steigender Tendenz aus Japan. An zweiter und dritter Stelle lagen wie im Vorjahr Anmeldungen aus den USA und der Republik Korea.
Noch größer ist die Steigerung bei den Marken. 4.592 Marken wurden im vergangenen Jahr aus dem Ausland direkt beim DPMA angemeldet und damit 12,8 Prozent mehr als noch 2016. Besonders groß ist der Anstieg mit einem Plus von 43,2 Prozent bei chinesischen Anmeldern. Auch die Zahl der Schutzerstreckungen internationaler Marken auf Deutschland über die WIPO (IR-Marken) nahm deutlich zu.
Marken: BMW, Merck und Daimler mit den meisten Eintragungen
Zum Jahresende 2017 waren beim DPMA 811.478 Marken eingetragen, eine Steigerung um 0,8 Prozent im Vergleich zum Ende des Vorjahres. Im Jahresverlauf wurden 71.096 Markenverfahren abgeschlossen, 5,8 Prozent weniger als 2016. 50.944 Verfahren endeten mit der Eintragung der Marke im Register. Die Eintragungsquote lag bei 71,6 Prozent.
Bei den im vergangenen Jahr von Inländern angemeldeten Marken liegt im Bundesländervergleich Nordrhein-Westfalen mit 15.149 Anmeldungen an der Spitze. Es folgen Bayern (12.518 Anmeldungen) und Baden-Württemberg (8.763 Anmeldungen).
Bei den Unternehmen wurden die meisten Marken für die Bayerische Motoren Werke AG eingetragen, gefolgt von der Merck KGaA und der Daimler AG.
Patente: Erteilungsquote von 42,6 Prozent
Insgesamt schloss das DPMA im vergangenen Jahr 36.768 Patentprüfungsverfahren ab. Mit 15.653 veröffentlichten Patenterteilungen lag dieses Ergebnis auf dem Niveau des Vorjahres, 21.115 Verfahren endeten ohne Erteilung. Setzt man die Zahl der erteilten Patente ins Verhältnis zur Gesamtzahl der abgeschlossenen Verfahren im Jahr 2017, ergibt sich eine Erteilungsquote von 42,6 Prozent.
Insgesamt waren Ende vergangenen Jahres 128.921 deutsche Patente und 528.193 mit Wirkung für Deutschland erteilte europäische Patente in Kraft.
Robert Bosch meldet die meisten Patente vor Schaeffler und Ford
Was die Technologien mit den meisten Patentanmeldungen betrifft, setzte sich die Entwicklung der vergangenen Jahre fort: Die Liste führt mit 11.469 Patentanmeldungen das Technologiefeld Transport an – mit der Automobilindustrie und ihren Zulieferunternehmen. Das ist ein Plus von neun Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Es folgen die Bereiche elektrische Maschinen und Geräte sowie elektrische Energie mit 7.209 Anmeldungen und Maschinenelemente mit 6.247 Anmeldungen.
Die anmeldestärksten Unternehmen waren die Robert Bosch GmbH, die Schaeffler Technologies AG & Co. KG und die Ford Global Technologies, LLC.
Das Ranking der Bundesländer blieb im Vergleich mit 2016 an der Spitze unverändert: Die südlichen Bundesländer dominieren. Bayern führt die Liste mit 15.482 Patentanmeldungen an, gefolgt von Baden-Württemberg mit 14.511 Anmeldungen. Mit großem Abstand folgt Nordrhein-Westfalen (7.209 Anmeldungen). Bei den Anmeldungen pro 100 000 Einwohner liegt Baden-Württemberg allerdings wie im vergangenen Jahr vor Bayern.
Gebrauchsmuster: Zahl der Anmeldungen weiter rückläufig
Bei Gebrauchsmustern war die Zahl der Anmeldungen im vergangenen Jahr abermals rückläufig. 13.299 Gebrauchsmuster wurden 2017 angemeldet und damit 5,2 Prozent weniger als im Jahr zuvor. Insgesamt in Kraft waren im vergangenen Jahr 81.001 Gebrauchsmuster.
Designs: Anmeldungen rückläufig
Die Zahl der eingereichten Designs in Einzel- und Sammelanmeldungen (eine Anmeldung kann bis zu 100 einzelne Designs enthalten) ist weiter rückläufig. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 6.392 Anmeldungen mit 44.297 Designs beim DPMA eingereicht, 2016 waren es noch 7.197 Anmeldungen mit 57.057 Designs gewesen. Prozentual beträgt der Rückgang der Designs 22,4 Prozent. Ende 2017 im DPMA-Register eingetragen waren 312.860 Designs. Fast neun von zehn angemeldeten Designs (88,9 Prozent) wurden 2017 eingetragen.
Anmeldungen aus dem Ausland steigen
Vor allem die Nachfrage aus dem Ausland steigt. 2017 wurden 14.736 Erfindungen von ausländischen Anmeldern direkt beim DPMA eingereicht. Das sind 3,3 Prozent mehr als im Vorjahr. Hinzu kamen 5.192 PCT-Anmeldungen, die über die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) beim Amt eingingen. Die meisten ausländischen Anmeldungen kamen mit steigender Tendenz aus Japan. An zweiter und dritter Stelle lagen wie im Vorjahr Anmeldungen aus den USA und der Republik Korea.
Noch größer ist die Steigerung bei den Marken. 4.592 Marken wurden im vergangenen Jahr aus dem Ausland direkt beim DPMA angemeldet und damit 12,8 Prozent mehr als noch 2016. Besonders groß ist der Anstieg mit einem Plus von 43,2 Prozent bei chinesischen Anmeldern. Auch die Zahl der Schutzerstreckungen internationaler Marken auf Deutschland über die WIPO (IR-Marken) nahm deutlich zu.
Marken: BMW, Merck und Daimler mit den meisten Eintragungen
Zum Jahresende 2017 waren beim DPMA 811.478 Marken eingetragen, eine Steigerung um 0,8 Prozent im Vergleich zum Ende des Vorjahres. Im Jahresverlauf wurden 71.096 Markenverfahren abgeschlossen, 5,8 Prozent weniger als 2016. 50.944 Verfahren endeten mit der Eintragung der Marke im Register. Die Eintragungsquote lag bei 71,6 Prozent.
Bei den im vergangenen Jahr von Inländern angemeldeten Marken liegt im Bundesländervergleich Nordrhein-Westfalen mit 15.149 Anmeldungen an der Spitze. Es folgen Bayern (12.518 Anmeldungen) und Baden-Württemberg (8.763 Anmeldungen).
Bei den Unternehmen wurden die meisten Marken für die Bayerische Motoren Werke AG eingetragen, gefolgt von der Merck KGaA und der Daimler AG.
Patente: Erteilungsquote von 42,6 Prozent
Insgesamt schloss das DPMA im vergangenen Jahr 36.768 Patentprüfungsverfahren ab. Mit 15.653 veröffentlichten Patenterteilungen lag dieses Ergebnis auf dem Niveau des Vorjahres, 21.115 Verfahren endeten ohne Erteilung. Setzt man die Zahl der erteilten Patente ins Verhältnis zur Gesamtzahl der abgeschlossenen Verfahren im Jahr 2017, ergibt sich eine Erteilungsquote von 42,6 Prozent.
Insgesamt waren Ende vergangenen Jahres 128.921 deutsche Patente und 528.193 mit Wirkung für Deutschland erteilte europäische Patente in Kraft.
Robert Bosch meldet die meisten Patente vor Schaeffler und Ford
Was die Technologien mit den meisten Patentanmeldungen betrifft, setzte sich die Entwicklung der vergangenen Jahre fort: Die Liste führt mit 11.469 Patentanmeldungen das Technologiefeld Transport an – mit der Automobilindustrie und ihren Zulieferunternehmen. Das ist ein Plus von neun Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Es folgen die Bereiche elektrische Maschinen und Geräte sowie elektrische Energie mit 7.209 Anmeldungen und Maschinenelemente mit 6.247 Anmeldungen.
Die anmeldestärksten Unternehmen waren die Robert Bosch GmbH, die Schaeffler Technologies AG & Co. KG und die Ford Global Technologies, LLC.
Das Ranking der Bundesländer blieb im Vergleich mit 2016 an der Spitze unverändert: Die südlichen Bundesländer dominieren. Bayern führt die Liste mit 15.482 Patentanmeldungen an, gefolgt von Baden-Württemberg mit 14.511 Anmeldungen. Mit großem Abstand folgt Nordrhein-Westfalen (7.209 Anmeldungen). Bei den Anmeldungen pro 100 000 Einwohner liegt Baden-Württemberg allerdings wie im vergangenen Jahr vor Bayern.
Gebrauchsmuster: Zahl der Anmeldungen weiter rückläufig
Bei Gebrauchsmustern war die Zahl der Anmeldungen im vergangenen Jahr abermals rückläufig. 13.299 Gebrauchsmuster wurden 2017 angemeldet und damit 5,2 Prozent weniger als im Jahr zuvor. Insgesamt in Kraft waren im vergangenen Jahr 81.001 Gebrauchsmuster.
Designs: Anmeldungen rückläufig
Die Zahl der eingereichten Designs in Einzel- und Sammelanmeldungen (eine Anmeldung kann bis zu 100 einzelne Designs enthalten) ist weiter rückläufig. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 6.392 Anmeldungen mit 44.297 Designs beim DPMA eingereicht, 2016 waren es noch 7.197 Anmeldungen mit 57.057 Designs gewesen. Prozentual beträgt der Rückgang der Designs 22,4 Prozent. Ende 2017 im DPMA-Register eingetragen waren 312.860 Designs. Fast neun von zehn angemeldeten Designs (88,9 Prozent) wurden 2017 eingetragen.
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