EPA intensiviert Zusammenarbeit mit Russland und Eurasien

Das Europäische Patentamt (EPA) hat den Start von zwei gemeinsamen Initiativen mit dem Föderalen Dienst für geistiges Eigentum der Russischen Förderation (Rospatent) und dem Eurasischen Patentamt (EAPO) bekannt gegeben. So haben die Leiter der drei Organisationen den automatischen Übersetzungsdienst des EPA, Patent Translate, um das Sprachenpaar Russisch-Englisch erweitert. Damit werden über 1,5 Mio. russischsprachige Patentdokumente über die weltweite Patentdatenbank Espacenet des EPA kostenlos in Englisch verfügbar gemacht. Das EPA und Rospatent haben außerdem eine Vereinbarung zur verbesserten Zusammenarbeit bei der Patentklassifizierung unterzeichnet, wonach Rospatent seine neu veröffentlichten Patentanmeldungen nach der Gemeinsamen Patentklassifikation (CPC) klassifizieren wird, die im EPA im Einsatz ist.

"Diese Initiativen sind Meilensteine für den Informationszugang zu neuen Technologien und die Harmonisierung unserer Patentsysteme, was der Innovationstätigkeit in Europa und darüber hinaus zugute kommt", so EPA-Präsident Benoît Battistelli.

Mit dem Neuzugang Russisch ermöglicht Patent Translate nun für 22 Sprachen, darunter Chinesisch und Japanisch, die kostenlose direkte Übersetzung von Patenten ins Englische und aus dem Englischen. Patent Translate wurde im Februar 2012 gestartet und ist in die Espacenet-Datenbank des EPA integriert. Bis 2014 soll der Dienst die maschinelle Übersetzung von Patenten in die 28 Amtssprachen der 38 Mitgliedstaaten der Europäischen Patentorganisation ermöglichen und auch die wichtigsten asiatischen Sprachen abdecken.

Harmonisierung der Klassifikationssysteme

Die zweite vom EPA und von Rospatent unterzeichnete Vereinbarung betrifft die Klassifizierung von Patentdokumenten. Ab Januar 2016 wird Rospatent die in Bearbeitung befindlichen Patentdokumente nach der CPC klassifizieren; 2017 soll dann mit der Klassifizierung bereits veröffentlichter Patentdokumente begonnen werden. Die entsprechenden Klassifikationsdaten werden an das EPA weitergegeben.

Die CPC ist laut EPA mit 250.000 Unterteilungen das am feinsten gegliederte Klassifikationssystem für Patentdokumente der Welt, das am 1. Januar 2013 gemeinsam vom EPA und dem Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten (USPTO) eingeführt wurde. Sie basiert weitgehend auf der zuvor im EPA verwendeten Europäischen Klassifikation (ECLA).

Die CPC wird bereits von über 45 Patentämtern auf der ganzen Welt zur Durchführung effizienter Recherchen zum Stand der Technik im Rahmen des Patenterteilungsverfahrens eingesetzt.