Zippo: Verfügung gegen Verkauf von 'Blu' E-Zigaretten
Zippo Manufacturing Company (ZMC), Hersteller der Zippo-Feuerzeuge, hat eine einstweilige Verfügung gegen Cygnet UK Trading Ltd., einer Tochtergesellschaft von Lorillard, erwirkt hat. Die gerichtliche Verfügung untersagt Cygnet, den Markennamen 'Blu' für den Verkauf von E-Zigaretten in Deutschland zu benutzen.
Das Landgericht Frankfurt am Main folgte der Auffassung, dass die Marke 'Blu' für E-Zigaretten mit der unternehmenseigenen Gemeinschaftsmarke 'BLU' für Gasfeuerzeuge verwechselt werden kann. Das Gericht bestätigte laut ZMC, dass "unter Berücksichtigung einer hochgradigen Zeichenähnlichkeit, eine bestehenden Warenähnlichkeit und einer mindestens durchschnittlichen Kennzeichnungskraft des älteren Zeichens" Verwechselungsgefahr besteht.
ZMCs Vorgehen in Deutschland und die jetzt erwirkte einstweilige Verfügung sind Teil der derzeit weltweit laufenden Bemühungen, das globale 'BLU'-Markenportfolio zu schützen, teilte der Feuerzeughersteller mit. Zusätzlich habe man Widerspruchs- und Löschungsverfahren gegen die Marke 'Blu' für E-Zigaretten in den USA, Kanada, Mexiko und der Europäischen Union eingeleitet. In Schweden sei Lorillards Antrag auf Eintragung der Marke 'Blu' ohne Beteiligung von ZMC durch das dortige Markenamt abgelehnt worden.
Prozess in den USA beginnt 2015
Bereits im Mai 2014 verklagte ZMC die LOEC, Inc., eine hundertprozentige Tochtergesellschaft von Lorillard, wegen Markenverletzung vor einem US-Bezirksgericht in Kalifornien. Dort geht es ebenfalls darum, die Benutzung der Marke 'Blu' für E-Zigaretten aus der älteren Marke 'BLU' von ZMC zu untersagen. Der Prozess beginnt im April 2015.
Als Folge des Zusammenschlusses von Lorillard mit Reynolds American steht ein Verkauf des Geschäftes mit den 'Blu' E-Zigaretten an die Imperial Tobacco Group bevor.
Zippo: 1932 gegründet und heute in 160 Ländern aktiv
Zippo Manufacturing Co. wurde im Herbst 1932 von George G. Blaisdell in Bradford (USA) gegründet. Dort wurden bereits laut Unternehmen mehr als 500 Millionen Zippo Feuerzeuge hergestellt. Im Jahr 2005 erfand ZMC ihr 'BLU'-Gasfeuerzeug. Die Produktbereiche von Zippo umfassen zusätzlich Feuerzeugzubehör, Stabfeuerzeuge, Parfum, Lifestyle-Herrenaccessoires und weitere Produkte für Outdoor-Fans. Zippo verkauft seine Produkte in über 160 Länder. Zur ZMC gehören auch die Marke Ronson für Feuerzeuge und Benzin sowie die W.R. Case and Sons Cutlery Company.
Das Landgericht Frankfurt am Main folgte der Auffassung, dass die Marke 'Blu' für E-Zigaretten mit der unternehmenseigenen Gemeinschaftsmarke 'BLU' für Gasfeuerzeuge verwechselt werden kann. Das Gericht bestätigte laut ZMC, dass "unter Berücksichtigung einer hochgradigen Zeichenähnlichkeit, eine bestehenden Warenähnlichkeit und einer mindestens durchschnittlichen Kennzeichnungskraft des älteren Zeichens" Verwechselungsgefahr besteht.
ZMCs Vorgehen in Deutschland und die jetzt erwirkte einstweilige Verfügung sind Teil der derzeit weltweit laufenden Bemühungen, das globale 'BLU'-Markenportfolio zu schützen, teilte der Feuerzeughersteller mit. Zusätzlich habe man Widerspruchs- und Löschungsverfahren gegen die Marke 'Blu' für E-Zigaretten in den USA, Kanada, Mexiko und der Europäischen Union eingeleitet. In Schweden sei Lorillards Antrag auf Eintragung der Marke 'Blu' ohne Beteiligung von ZMC durch das dortige Markenamt abgelehnt worden.
Prozess in den USA beginnt 2015
Bereits im Mai 2014 verklagte ZMC die LOEC, Inc., eine hundertprozentige Tochtergesellschaft von Lorillard, wegen Markenverletzung vor einem US-Bezirksgericht in Kalifornien. Dort geht es ebenfalls darum, die Benutzung der Marke 'Blu' für E-Zigaretten aus der älteren Marke 'BLU' von ZMC zu untersagen. Der Prozess beginnt im April 2015.
Als Folge des Zusammenschlusses von Lorillard mit Reynolds American steht ein Verkauf des Geschäftes mit den 'Blu' E-Zigaretten an die Imperial Tobacco Group bevor.
Zippo: 1932 gegründet und heute in 160 Ländern aktiv
Zippo Manufacturing Co. wurde im Herbst 1932 von George G. Blaisdell in Bradford (USA) gegründet. Dort wurden bereits laut Unternehmen mehr als 500 Millionen Zippo Feuerzeuge hergestellt. Im Jahr 2005 erfand ZMC ihr 'BLU'-Gasfeuerzeug. Die Produktbereiche von Zippo umfassen zusätzlich Feuerzeugzubehör, Stabfeuerzeuge, Parfum, Lifestyle-Herrenaccessoires und weitere Produkte für Outdoor-Fans. Zippo verkauft seine Produkte in über 160 Länder. Zur ZMC gehören auch die Marke Ronson für Feuerzeuge und Benzin sowie die W.R. Case and Sons Cutlery Company.
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