DFB-Adlerlogo: DPMA weist Löschungsantrag von Real zurück

Im Streit um das Logo der deutschen Fußball-Nationalmannschaft hat Klaka Rechtsanwälte für den Deutschen Fußball-Bund (DFB) einen Erfolg errungen. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat laut der Kanzlei den Löschungsantrag der Handelskette Real gegen die DFB-Marke zurückgewiesen und damit die Markeneintragung bestätigt (Beschluss vom 30.10.2015, Az.: S 208/14 Lösch).

Das Logo mit dem DFB-Adler und der Umschrift 'Deutscher Fussball-Bund' ist in verschiedenen Varianten als Marke eingetragen. Real hatte zur WM 2014 Fanshirts und Autofußmatten mit ähnlichen Logos verkauft, lediglich die Umschrift war weggelassen bzw. durch das Wort 'Deutschland' ersetzt worden. Das hiergegen erwirkte gerichtliche Verbot ist inzwischen teilweise bestätigt worden; Rechtsmittel sind noch möglich.

Löschungsantrag vom DPMA abgewiesen

Parallel hat Real sowohl beim DPMA als auch beim EU-Markenamt (HABM) die Löschung der Marken des DFB beantragt. Die darin enthaltene Adlerdarstellung sei eine Nachahmung des Bundesadlers und dürfe daher nicht Bestandteil einer Markeneintragung sein.

Das DPMA hat den Antrag von der Supermarktkette nun zurückgewiesen, teilte Klaka mit. Zwar weise der DFB-Adler eine relevante Ähnlichkeit mit dem Bundesadler auf. Wegen der Bekanntheit des Deutschen Fußball-Bundes werde das DFB-Logo aber wohl eher dem Bereich des Sports zugeordnet, so dass der Adler hier möglicherweise nicht als hoheitliches Symbol betrachtet werden könne. Zudem habe der Bundesinnenminister dem DFB sein ausdrückliches Einverständnis mit der Eintragung und Benutzung der Marke bescheinigt, was eine Markenlöschung jedenfalls ausschließe.

Gegen die Entscheidung des DPMA kann Real noch Beschwerde zum Bundespatentgericht einlegen. Im Parallelverfahren vor dem HABM, wo es um die sogenannte Retro-Version des DFB-Adlerlogos geht, wird es erst im nächsten Jahr zu einer ersten Entscheidung kommen.