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Bayer, Merz und Merck mit den meisten Markeneintragungen

Beim Deutschen Patent- und Markenamit in München (DPMA) wurden im Jahr 2015 insgesamt 69.130 nationale Marken neu angemeldet, 3,8 Prozent mehr als im Vorjahr. Dabei stammten die meisten Markenanmeldungen aus Nordrhein-Westfalen (14.794). Mit 205 Anmeldungen pro 100.000 Einwohner ist Hamburg in relativen Zahlen das kreativste Bundesland. Den ersten Platz der Unternehmen und Institutionen mit den meisten Markeneintragungen belegt 2015 die Bayer Intellectual Property GmbH mit 97 Eintragungen, gefolgt von der Merck KGaA mit 84 Eintragungen und der Merz Pharma GmbH & Co. KGaA mit 71 Eintragungen.
 
Zum Jahresende waren beim Deutschen Patent- und Markenamt 797.223 nationale Marken eingetragen. Bei den internationalen Marken (IR-Marken) ist die Nachfrage gegenüber 2014 noch deutlicher angestiegen: 4.528 Marken und damit 11,4 Prozent mehr als im Vorjahr wurden im Jahr 2015 beim DPMA angemeldet. Insgesamt betrachtet haben die Anmeldungen von nationalen und internationalen Marken beim DPMA im zurückliegenden Jahr um 4,2 Prozent zugenommen.
 
Robert Bosch, Schaeffler und Ford eifrigste Patentanmelder

Insgesamt 66.889 Patentanmeldungen (+1,4 Prozent) wurden 2015 beim DPMA eingereicht. Auffallend ist dabei laut dem Amt der starke Anstieg bei Patentanmeldungen aus dem Ausland. Insgesamt wurden bei den Patenten im vergangenen Jahr bei den nationalen Anmeldungen aus dem Ausland 1.380 mehr Eingänge als im Jahr 2014 verzeichnet (2015: 13.991). Dies entspricht einem Zuwachs von 10,9 Prozent. 6.443 internationale Patentanmeldungen, die beim DPMA in die nationale Phase eingetreten sind, entsprechen einer Zuwachsrate von 6,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Erstmals seit 2006 führten wieder japanische Anmelder (6.424; + 20,3 Prozent) die Top 10 der Auslandskunden vor amerikanischen Anmeldern an (6.147; + 1,6 Prozent).
 
2015 wurden 33.483 Prüfungsverfahren abgeschlossen, davon 14.795 durch die Erteilung eines Patents. Dies entspricht – in Relation zur Gesamtzahl der im Jahr 2015 abgeschlossenen Prüfungsverfahren – einer Erteilungsquote von 44,2 Prozent. Insgesamt waren damit Ende des zurückliegenden Jahres 129.591 deutsche Patente sowie 470.907 mit Wirkung für Deutschland erteilte europäische Patente in Kraft.
 
Fahrzeug- und Maschinenbau waren erneut die anmeldestärksten Technologiefelder. Die drei patentaktivsten Unternehmen und Institutionen im Jahr 2015 waren die Robert Bosch GmbH, die Schaeffler Technologies AG & Co. KG und die Ford Global Technologies, LLC.

Unter den Bundesländern lag Bayern weiterhin an der Spitze: Auch 2015 wurden die meisten Anmeldungen von Unternehmen und Einzelanmeldern mit Sitz in Bayern (15.341) eingereicht, erneut gefolgt von Baden-Württemberg (14.220) und Nordrhein-Westfalen (6.875). Auffallend gegen den leicht rückläufigen Anmeldetrend aus anderen Bundesländern ist der deutliche Anstieg der Anmeldungen aus Niedersachsen (+ 11,1 Prozent auf 3.485).

Eingetragene Designs: Anzahl der Anmeldungen geht zurück

Im Jahr 2015 wurden 55.219 Designs in 7.133 Einzel- und Sammelanmeldungen beim DPMA eingereicht. Damit ist die Anzahl der angemeldeten Designs gegenüber dem Vorjahr um 9,1 Prozent zurückgegangen, die der Anmeldungen um 1,6 Prozent. Gegen den Trend stieg die Zahl der angemeldeten Designs aus China: Waren es 2014 nur 590, wurde 2015 ein Anstieg um 595,4 Prozent auf 4.103 Designs verzeichnet.

Im Jahr 2015 waren damit 313.639 Designs beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragenen.
 
Gebrauchsmuster: Anmeldezahlen sinken, aber Plus aus dem Ausland

Bei den Gebrauchsmustern gingen die Anmeldezahlen im Vergleich zum Vorjahr um 3,1 Prozent auf 14.277 zurück. Wie bei den Patentanmeldungen stiegen aber die Zahlen aus dem Ausland, insbesondere aus Japan und den USA, gegen den Trend um 3,4 Prozent. Eingetragen sind in Deutschland insgesamt 85.180 Gebrauchsmuster.


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vg 02.03.2016