Behörden beschlagnahmen mehr Produktnachahmungen

Nach einem Bericht der EU-Kommission haben europäische Zollbehörden im vergangenen Jahr 40 Millionen gefälschte Produkte an den EU-Außengrenzen sichergestellt. Das sind fünf Millionen mehr als noch im Vorjahr, ein Anstieg von 15 Prozent. Mit den gefälschten Produkten wird nicht nur mutmaßlich gegen die Rechte des geistigen Eigentums verstoßen, sie können auch eine Gefahr für Gesundheit und Sicherheit der Verbraucher darstellen.

Pierre Moscovici, EU-Kommissar für Wirtschafts- und Finanzangelegenheiten, Steuern und Zoll, sagte: "Es ist offensichtlich, dass die kriminelle Tätigkeit, mit der versucht wird, unseren Binnenmarkt mit gefälschten und illegalen Waren zu überfluten, keineswegs nachzulassen scheint. Die Kommission wird weiterhin mit den Zollbehörden, internationalen Partnern und der Wirtschaft zusammenarbeiten, um in der EU für einen hohen Schutz der Rechte des geistigen Eigentums zu sorgen."

Beschlagnahmte Gegenstände im Wert von 650 Millionen Euro

Schätzungen zufolge beläuft sich der Gesamtwert der beschlagnahmten Gegenstände auf insgesamt 650 Millionen Euro. Am häufigsten sichergestellt wurden Zigaretten (27 Prozent), gefolgt von Gegenständen des täglichen Gebrauchs  wie Lebensmitteln und Getränken, Körperpflege- und Arzneimitteln, Spielwaren oder elektrische Haushaltsgeräte (25,8 Prozent).

Der Bericht gibt auch Auskunft über den Ursprung der sichergestellten Produkte: Demnach kamen wie auch im Vorjahr die meisten der als "gefährlich" oder "illegal" eingestuften Güter aus China (ca. 41 Prozent) gefolgt von Montenegro, Hongkong, Malaysia und Benin.

Benin war Ursprungsland einer großen Menge von Lebensmitteln; nachgeahmte alkoholische Getränke stammten zumeist aus Mexiko und nachgeahmte sonstige Getränke aus Marokko. Bei nachgeahmten Körperpflegemitteln war Malaysia das Hauptursprungsland, bei Bekleidung die Türkei und bei nachgeahmten Mobiltelefonen und entsprechendem Zubehör sowie Speicherkarten, Hardware, CD, DVD und Feuerzeugen stand Hongkong an erster Stelle. Montenegro war Hauptursprungsland für nachgeahmte Zigaretten, wogegen Indien bei Arzneimitteln Spitzenreiter ist.

Bei mehr als 91 Prozent der Beschlagnahmungen wurden die Waren zerstört, oder es wurde ein Gerichtsverfahren angestrengt, um einen Regelverstoß bei der Zusammenarbeit mit dem Rechteinhaber der betreffenden Marke festzustellen.

Der Bericht der Kommission über Zollmaßnahmen zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums wird seit 2000 jährlich veröffentlicht und stützt sich auf Daten, die der Kommission von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten übermittelt werden.

Markenverband: Politik soll Internetplattformen in die Pflicht nehmen

Der Markenverband, Berlin, fordert die Politik zum Handeln auf, da die Plagiate eine Gefahr für die Gesundheit der Verbraucher bedeuten können. Insgesamt könnten demnach rund 26 Prozent aller an den EU-Außengrenzen aufgegriffenen Produkte gesundheitsgefährdende oder lebensgefährliche Auswirkungen haben. Der aktuelle Bericht der EU-Kommission zeige, dass die Ware dabei meist Online bestellt und dann per Post versand werde.

"Online-Handel ist die etablierte Vertriebsform krimineller Produkt- und Markenfälscher. Hier besteht dringender Handlungsbedarf", sagt Dr. Alexander Dröge, Leiter Recht und Verbraucherpolitik im Markenverband. "Wenn der europäische Gesetzgeber im Rahmen der Digitalen Binnenmarktstrategie jetzt die Internetplattformen stärker in Verantwortung nimmt, setzt er ein deutliches Zeichen für Verbrauchersicherheit und gegen die Finanzierung des organisierten Verbrechens. Dieses Zeichen ist überfällig."