Ethical Coffee Company siegt gegen Nespresso

Im Kaffeekapselstreit hat der Nespresso-Wettbewerber Ethical Coffee Company einen Sieg errungen. Der Anbieter hatte gegen einem Harpunen-Mechanismus in den Nespresso-Maschinen Klage eingereicht, mit dem die Nestlé-Tochter den Gebrauch der ECC-Kapseln verhindere. Das Bundespatentgericht hat das Patent für den Mechanismus jetzt für nichtig erklärt.

Zum Hintergrund: Am 12. Februar 2015 hatte der 2. Senat des Bundespatentgerichts über eine Klage der Schweizer Firma Ethical Coffee Company, die mit dem "Nespresso"-System kompatible Kaffeekapseln vertreibt, gegen das europäische Patent 1 646 305 der Nestec S.A. ("Nespresso") zu entscheiden, das "eine Vorrichtung zur Extraktion einer Kartusche", entsprechend ausgestattete Kaffeemaschinen sowie eine Kombination einer solchen Vorrichtung und Kapseln betrifft. Hintergrund dieser Klage sind zahlreiche Rechtsstreitigkeiten im Inland und Ausland wegen der Verletzung der Patente der Nestec. S.A., die zu den umsatzstärksten Herstellern von Kapsel-Kaffeemaschinen und speziell darauf abgestimmten Kaffeekapseln ("Nespresso") zählt. Das Patent wurde für nichtig erklärt.