EU: Zoll beschlagnahmt über 100 Mio. gefälschte Waren

2011 beschlagnahmten die Zollbehörden der EU fast 115 Millionen Waren, bei denen ein Verstoß gegen Rechte des geistigen Eigentums vermutet wurde (2010 waren es noch 103 Millionen). Die Zahl der abgefangenen Waren nahm gegenüber 2010 um 15 Prozent zu. Der Warenwert betrug laut dem Jahresbericht der Kommission über Zollmaßnahmen zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums fast 1,3 Milliarden Euro (gegenüber 1,1 Mrd. in 2010).

Bei den zurückgehaltenen Waren handelte es sich in erster Linie um Arzneimittel (24%), Verpackungsmaterial (21%) und Zigaretten (18%). Produkte des täglichen Bedarfs und Produkte, die für Verbraucher gesundheitsgefährdend sein können, machten insgesamt 28,6 Prozent der zurückgehaltenen Waren aus (gegenüber 14,5 % vor zwei Jahren), teilten die Behörden mit. Bei Postsendungen setzte sich die Zunahme 2011 weiter fort, wobei in 36 Prozent der Fälle Arzneimittel betroffen waren.

Die gefälschten Waren stammten überwiegend aus China (insgesamt 73 %). Bei bestimmten Produktkategorien stehen andere Länder an erster Stelle, beispielsweise bei Lebensmitteln die Türkei, bei alkoholischen Getränken Panama, bei nichtalkoholischen Erfrischungsgetränken Thailand und bei Mobiltelefonen Hongkong.

Etwa 90 Prozent aller beschlagnahmten Waren wurden entweder vernichtet oder es wurde ein Gerichtsverfahren eingeleitet, um den Verstoß festzustellen.

Algirdas Å emeta, für Steuern, Zoll, Betrugsbekämpfung und Audit zuständiges Kommissionsmitglied: "Zusammen mit unseren internationalen Partnern, mit der Wirtschaft und den Mitgliedsländern werde ich mich weiterhin für einen noch stärkeren Schutz der Rechte des geistigen Eigentums einsetzen."

Markenverband und VKE fordern härteres Vorgehen

Die Zahlen zu Beschlagnahmen von Produkt- und Markenpiraterie sind aus Sicht des Markenverbandes ein entsetzliches Zeichen. "Die Schäden für die Industrie wurden lange Zeit nicht wirklich ernst genommen. Wer nun aber noch glaubt, es bestehe bei dieser Form der Kriminalität kein Handlungsbedarf, der spielt mit der Gesundheit und dem Leben der Menschen", so Dr. Alexander Dröge, Leiter Recht beim Markenverband. "Wir vom Markenverband fordern daher seit längerer Zeit die Einführung einer Mindeststrafe für Produkt- und Markenpiraterie im größeren Ausmaß. Nun ist es an der Zeit. Bei dieser Gefährdungslage kann und darf Politik sich nicht mehr wegducken." 

Auch viele deutsche Kosmetikunternehmen sind von den Auswirkungen der Produkt- und Markenfälschungen betroffen. Bei rund 2.380 Grenzbeschlagnahmen an den Außengrenzen der EU, die die Branche betreffen, sind im vergangenen Jahr Waren im Wert der Originalprodukte von fast 38 Mio. Euro aus dem Verkehr gezogen worden. VKE-Präsident Stephan Seidel, Geschäftsführer Clarins GmbH: "Sorgen bereitet uns zudem die Dunkelziffer gefälschter Waren, die an den Zollbehörden vorbei ins Land kommen und es bis zu den Konsumenten schaffen. Piraterieware entspricht nicht im Mindesten den Qualitätsstandards von Originalen und kann zu massiven gesundheitlichen Schädigungen führen."