So steht es aktuell um die EU-Recyclingziele

Quelle: Anne Allert

18 EU-Mitgliedstaaten laufen Gefahr, EU-Recyclingziele nicht zu erreichen. Das zeigt der EU-Frühwarnbericht der EU-Kommission. Es geht dabei um die Wiederverwendung und das Recycling von Siedlungsabfällen, die Recyclingziele für Verpackungsabfälle und die Reduzierung der Siedlungsabfällen auf Deponien. Deutschland ist demnach auf dem besten Weg, die vereinbarten EU-Ziele zu erreichen. Als ein bewährtes Verfahren in Deutschland lobt die EU-Kommission das landesweite Pfandrückerstattungssystem.

Umweltkommissar Virginijus Sinkevičius sieht die Verringerung von Abfall und das Recycling vor Ort als Schlüssel für den Übergang zur Kreislaufwirtschaft. Bei der Vorstellung des Frühwarnberichts sagte Sinkevičius, die Umwandlung von Abfall in Ressourcen helfe auf dem Weg zur Klimaneutralität, erhöhe die Versorgungssicherheit mit Energie und Rohstoffen und schaffe lokale Arbeitsplätze und Innovationsmöglichkeiten. Der Bericht ermöglicht, in enger Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten Defizite aufzudecken, Maßnahmen vor den Fristen für die Erfüllung der Ziele zu ergreifen und bewährte Verfahren für eine solide Abfallbewirtschaftung auszutauschen.

Neun Mitgliedstaaten sind laut der Meldung auf dem besten Weg, die Ziele für 2025 zu erreichen: Neben Deutschland sind das Österreich, Belgien, Tschechische Republik, Dänemark, Italien, Luxemburg, die Niederlande und Slowenien. Bei 18 Mitgliedstaaten besteht jedoch die Gefahr, dass sie ein Ziel oder beide Ziele für 2025 verfehlen: Mit Blick auf die Siedlungsabfälle sind das Estland, Finnland, Frankreich, Irland, Lettland, Portugal, Spanien und Schweden. Bulgarien, Kroatien, Zypern, Griechenland, Ungarn, Litauen, Malta, Polen, Rumänien und die Slowakei laufen Gefahr, sowohl die Ziele für Siedlungsabfälle als auch für Verpackungsabfälle insgesamt bis 2025 zu verfehlen. Einige Länder deponieren auch weiterhin den größten Teil ihrer Siedlungsabfälle und werden wahrscheinlich das Ziel für 2035 nicht erreichen. Die Kommission legt Empfehlungen an diese Mitgliedstaaten vor, die auf der kontinuierlichen finanziellen und technischen Unterstützung zur Verbesserung der Abfallbewirtschaftung aufbauen.

Die Situation in Deutschland

Deutschlands Recyclingquote bei Siedlungsabfällen betrug 67 Prozent, die Recyclingquote bei Verpackungsmüll 68,1 Prozent und die Deponierungsquote bei Siedlungsabfällen unter einem Prozent. Damit hat Deutschland bereits die EU-Ziele für 2025 bzw. 2035 erreicht. Die EU-Kommission hat auch Empfehlungen für Deutschland abgegeben: Es sollte weiterhin eine Politik verfolgen, die bei der Abfallvermeidung, der Vorbereitung auf die Wiederverwendung und dem Recycling das Leistungsniveau aufrechterhält und weiter verbessert. So könnten Steuern auf Verbrennung als Anreiz dienen, dem Recycling mehr Abfall zuzuführen. Die EU-Kommission lobt das deutsche Pfandrückerstattungssystem - eines der ersten in Europa - als bewährtes Verfahren.

Der Frühwarnbericht baut auf der Überprüfung der Umsetzung des Umweltrechts auf, in der bereits Probleme bei der Umsetzung der EU-Abfallvorschriften aufgedeckt wurden. Insbesondere sind in der EU immer noch fast 2.000 illegale oder minderwertige Deponien in Betrieb, die eine erhebliche Quelle für Umweltverschmutzung und Treibhausgase darstellen und eine verpasste Gelegenheit zur Rückgewinnung von Sekundärrohstoffen bieten.

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