EU-Kommission verlangt Auskunft von YouTube, TikTok, Meta und Snap

Die Europäische Kommission hat an TikTok und YouTube sowie Meta und Snap förmliche Auskunftsersuchen im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste (DSA) gerichtet. Die beiden Unternehmen sollen über die von ihnen ergriffene Maßnahmen informieren, um ihren Verpflichtungen im Zusammenhang mit dem Jugendschutz gemäß dem DSA nachzukommen. Dazu gehören auch die Verpflichtungen in Bezug auf Risikobewertungen und Maßnahmen zum Schutz von Minderjährigen im Internet, insbesondere im Hinblick auf die Risiken für die psychische und physische Gesundheit, sowie auf die Nutzung ihrer Dienste durch Minderjährige. Auch Meta und Snap gerichtet. Die Unternehmen  sollen bis zum 1. Dezember 2023 darüber informieren, wie sie ihren Verpflichtungen im Zusammenhang mit dem Jugendschutz nachkommen

TikTok und YouTube müssen der Kommission die angeforderten Informationen nun bis zum 30. November 2023 übermitteln. Meta und Snap müssen der Kommission die geforderten Informationen bis zum 1. Dezember 2023 übermitteln. Auf der Grundlage der Bewertung der Antworten werde die Kommission die nächsten Schritte festlegen, heißt es in einer Mitteilung. Dies könnte die förmliche Einleitung eines Verfahrens nach Artikel 66 DSGVO zur Folge haben.

Vorgaben für sehr große Online-Plattformen

Nach ihrer Einstufung als sehr große Online-Plattformen sind TikTok und YouTube verpflichtet, alle Bestimmungen des DSA einzuhalten. Dazu gehört die Bewertung und Abschwächung von Risiken im Zusammenhang mit der Verbreitung illegaler und schädlicher Inhalte, etwaiger negativer Auswirkungen auf die Ausübung der Grundrechte, einschließlich der Rechte von Kindern, und auf den Jugendschutz. TikTok hat bereits am 19. Oktober 2023 ein Auskunftsersuchen über die Verbreitung von terroristischen und gewalttätigen Inhalten und Hassreden, die angebliche Verbreitung von Desinformationen und allgemeine Aspekte des Jugendschutzes im Internet erhalten.