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DSA

Zu wenig Transparenz bei Werbung? EU-Kommission leitet Verfahren gegen TikTok ein

Engagiert sich Tiktok ausreichend, um für Transparenz bei Werbung zu sorgen, die Verbreitung illegaler Inhalte zu verhindern und den Jugendschutz zu gewährleisten? Die Europäische Kommission prüft nun in einem Verfahren, ob die Plattform gegen das Gesetz über digitale Dienste (DSA) verstoßen hat.
 Man habe bereits eine Voruntersuchung durchgeführt und daraufhin beschlossen, ein förmliches Verfahren gegen TikTok nach dem Gesetz über digitale Dienste einzuleiten. Unter anderem wird die Einhaltung der DSA-Verpflichtungen zur Bereitstellung eines "durchsuchbaren und zuverlässigen Verzeichnisses für die auf TikTok präsentierten Anzeigen" überprüft.

Erst in der vergangenen Woche hatte der Gerichtshof der Europäischen Union den Antrag der Tiktok-Mutter Bytedance auf Aussetzung des Beschlusses der Kommission im Rahmen der Verordnung über digitale Märkte zurückgewiesen, mit dem Bytedance als Torwächter benannt wird.

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vg 20.02.2024