Firmen fordern Aktionsplan für die europäische Industrie

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Knapp 60 Unternehmen und 15 Industrievereinigungen haben die Antwerp Declaration for a European Industrial Deal unterzeichnet und fordern die EU auf, mehr für den heimischen Standort zu tun. Es bestehe ein dringender Bedarf an Klarheit, Berechenbarkeit und Vertrauen in Europa und seine Industriepolitik. Eine US-Wirtschaft, die von der finanziellen Unterstützung durch den Inflation Reduction Act (IRA) und ihrer leichten Zugänglichkeit profitiere, eine chinesische Überkapazität und zunehmende Exporte nach Europa erhöhten den Druck auf die europäische Industrie noch mehr, heißt es in der Erklärung, die unter anderem Inge Hofkens (Aurubis), Bill Anderson (Bayer), Martin Brudermüller (BASF), Harald Schwager (Evonik Industries) und Matthias Zachert (Lanxess) unterzeichnet haben.

"Um die Klimaneutralität bis 2050 und das kürzlich bekannt gegebene Ziel für 2040 zu erreichen, muss sich die Stromerzeugung in Europa vervielfachen, und die Investitionen der Industrie müssen um den Faktor sechs höher sein als im letzten Jahrzehnt. Diese enorme Herausforderung stellt sich in einer Zeit, in der sowohl Großunternehmen als auch KMU mit dem schwersten Wirtschaftsabschwung seit einem Jahrzehnt konfrontiert sind, die Nachfrage sinkt, die Produktionskosten steigen und Investitionen in andere Regionen abwandern", so die CEOs.

Eine offene strategische Autonomie für eine wettbewerbsfähige und widerstandsfähige EU sei entscheidend für den Übergang Europas in einer sich ständig verändernden geopolitischen Landschaft. Sie könne jedoch nur erreicht werden, wenn auch die Grundstoff- und energieintensiven Industrien in Europa bleiben und investieren. Ohne eine gezielte Industriepolitik bestehe die Gefahr, dass Europa selbst bei Grunderzeugnissen und Chemikalien abhängig werde, befürchten die Unterzeichner der Deklaration.

"Wir fordern einen umfassenden Aktionsplan, um die Wettbewerbsfähigkeit als strategische Priorität hervorzuheben und die Voraussetzungen für eine stärkere wirtschaftliche Bedeutung in Europa zu schaffen. Der Aktionsplan muss Maßnahmen zur Beseitigung von inkohärenten Vorschriften, widersprüchlichen Zielen, unnötiger Komplexität in der Gesetzgebung und übermäßiger Berichterstattung enthalten. Wir fordern die Ausarbeitung eines Omnibusvorschlags, um Korrekturmaßnahmen für alle relevanten bestehenden EU-Verordnungen zu ergreifen, als ersten Rechtsakt, der im nächsten institutionellen Zyklus der EU vorgelegt werden soll."