DPMA: BMW bei Markenanmeldungen vorn, Bosch bei Patentanmeldungen

Die Zahl der Patentanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DMPA), München, ist gestiegen. 38.469 Patentanmeldungen gingen aus dem Inland ein – ein Zuwachs von 3,4 Prozent im Vergleich zu 2022. 20.187 Anmeldungen aus dem Ausland gingen ein - etwas weniger als im Vorjahr. Insgesamt meldeten Unternehmen, Forschungseinrichtungen sowie freie Erfinder:innen 58.656 Erfindungen zum Patent an: ein Plus von 2,5 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Einen Zuwachs an nationalen und internationalen Anmeldungen verzeichnete das DPMA zudem im Markenbereich. 78.695 Marken wurden im vergangenen Jahr neu angemeldet und damit 1,6 Prozent mehr als noch 2022. teigende Zahlen auch bei Gebrauchsmustern: 9.709 Anmeldungen gingen im vergangenen Jahr ein – und damit 2,5 Prozent mehr als noch 2022. Die Zunahme ist auf die höhere Nachfrage aus dem Ausland, insbesondere aus China, zurückzuführen. Wie Patente schützen Gebrauchsmuster technische Erfindungen. Im Gegensatz zum Patent werden diese allerdings vor der Eintragung nicht auf Neuheit und erfinderische Tätigkeit geprüft. Die Designanmeldungen waren mit insgesamt 3.774 leicht rückläufig (- 1,5%).

Digitalisierung treibt Innovationen – immenses Wachstum in der Batterietechnik

Im Patentbereich setzten sich mehrere Techniktrends der vergangenen Jahre fort: Ein besonders starker Anstieg an Anmeldungen ist im Sektor Elektrotechnik zu beobachten (+6,1 %). Deutlichen Zuwachs gab es auch im Sektor Instrumente, insbesondere in den Gebieten Messtechnik und Analyse biologischer Stoffe, Optik sowie Steuerungs- und Regelungstechnik. Leicht gestiegen sind zudem die Anmeldungen im Maschinenbau. Rückläufig waren dagegen abermals der Sektor Chemie und die Anmeldungen im Gebiet Bauwesen.

Deutsche Autohersteller immer aktiver bei Batterieentwicklung

Insgesamt ist der Maschinenbau aber immer noch anmeldestärkster Sektor. 40,0 Prozent aller beim DPMA in 2023 eingereichten Erfindungen lassen sich ihm zuordnen. Allerdings hat die Elektrotechnik stark aufgeholt und liegt nun bei 30,1 Prozent aller Patentanmeldungen. Ein maßgeblicher Treiber für die Entwicklung im Sektor Elektrotechnik ist das Technologiefeld Elektrische Maschinen und Geräte, elektrische Energie, in dem die Anmeldezahlen 2023 um 9,9 Prozent zunahmen. Besonders stark boomt hier die Batterietechnik. Allein in der dafür relevanten Unterklasse H01M der Internationalen Patentklassifikation (IPC) beträgt der Zuwachs in 2023 fast 20 Prozent.

Betrachtet man die Anmelderschaft in diesem Bereich, so wird deutlich, dass die Innovationstätigkeit vor allem durch das hohe Tempo beim Ausbau der Elektromobilität begründet ist. Die anmeldestärksten Unternehmen sind hier Automobilbauer und Zulieferer. Für die Innovationskraft Deutschlands hat die Automobilindustrie damit nach wie vor zentrale Bedeutung: Die zehn anmeldestärksten Unternehmen beim DPMA sind allesamt Automobilhersteller oder Zulieferer. Auf Platz 1 stand 2023 wie in den Vorjahren die Robert Bosch GmbH mit nun 4.160 Patentanmeldungen, vor der Mercedes-Benz Group AG (2.046) und der Bayerische Motoren Werke AG (1.963).

Markenanmeldungen: BMW vor Boehringer Ingelheim und Brillux

Die Anmeldetrends im Markenbereich entsprechen weitgehend denen der Vorjahre. Am häufigsten beanspruchen Anmelder:innen die Waren- und Dienstleistungsklasse 35 Werben; Geschäftsführung, -organisation und -verwaltung; Büroarbeiten mit 24.088 Nennungen. Dahinter folgen die Klassen 41 Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten (18.386 Nennungen) und 9 Elektronische Apparate und Instrumente; Computerhardware; Software; optische Geräte“(14.195 Nennungen).

Bei Markenanmeldungen waren die Unternehmen mit den meisten Markeneintragungen im vergangenen Jahr die Bayerische Motoren Werke AG (108), die Boehringer Ingelheim International GmbH (94) und die Brillux GmbH & Co. KG (43).

Betty Barclay Group ist Inhaberin der meisten eingetragenen Designs

Bei den Designanmelder ist die Betty Barclay Group GmbH & Co. KG mit 1.023 Inhaber der meisten eingetragenen Designs. Es folgen die Swing Collections Gmbh mit 753 und The House of Art GmbH mit 684 eingetragenen Designs.

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