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Markenverband fordert EU-weite Verpflichtung der Plattformen zum Herausfiltern von Fälschungen

Der Markenverband setzt sich weiter für eine bessere Bekämpfung der Produkt- und Markenpiraterie über das Internet ein. "Um den Produktpiraten im Internet das Handwerk zu legen, muss die EU-Kommission deren Hauptvertriebswege trocken legen", so Christian Köhler, Hauptgeschäftsführer Markenverband in Berlin. "Die EU-weite Verpflichtung aller Online-Marktplätze zum proaktiven Herausfiltern von Fälschungen würde die Gefahren für Verbraucher und Marken wesentlich einschränken."

Die EU-Kommission habe das Problem der zunehmenden Fälschungen zwar erkannt, sei es bisher aber sehr zögerlich angegangen, moniert der Verband. Sowohl eine im Jahr 2015 eingegangene Selbstverpflichtung der Onlinehandelsplattformen, als auch die Veröffentlichung von unverbindlichen Handlungsempfehlungen durch die EU-Kommission hätten den Anstieg online verkaufter Fälschungen nicht begrenzen können.

Im Bereich des Urheberrechtes habe die EU-Kommission Plattformanbieter 2019 mit einer Richtlinie verpflichten, geistiges Eigentum vor Veröffentlichung zu prüfen und dies bei Urheberrechtsverletzung zu blockieren. Der Markenverband hält dies auch für Marken für einen gangbaren Weg und fordert die EU-weite Einführung von Sorgfaltspflichten für Online-Marktplätze.



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vg 16.03.2020