IP5-Ämter vereinbaren gemeinsames PPH-Pilotprogramm

Die fünf größten Patentämter der Welt (IP5) - das Europäische Patentamt (EPA), das japanische Patentamt (JPO), das koreanische Amt für geistiges Eigentum (KIPO), das staatliche Amt für geistiges Eigentum der Volksrepublik China (SIPO) und das Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten (USPTO) - haben sich auf ein IP5-Pilotprogramm zum "Patent Prosecution Highway" (PPH) geeinigt, das im Januar 2014 starten soll. Durch die Nutzung von PCT- und nationalen Arbeitsergebnissen soll das Programm die beschleunigte Bearbeitung von Patentanmeldungen fördern. Die derzeit zwischen den IP5-Ämtern bestehenden PPH-Vereinbarungen werden in dieses System integriert.

Das Pilotprogramm soll die in den IP5-Ämtern bereits praktizierten beschleunigten Patentprüfungsverfahren so bündeln, dass Patente schneller und effizienter erteilt werden können. Im Rahmen dieses Programms können Anmelder, deren Patentansprüche von einem Amt für patentierbar befunden worden sind, eine beschleunigte Bearbeitung ihrer entsprechenden bei den übrigen IP5-Ämtern anhängigen Anmeldungen beantragen. Bei der Umsetzung werden die Ämter soweit wie möglich bereits vorhandene Arbeitsergebnisse berücksichtigen. Anträge zur Teilnahme am PPH können bei allen IP5-Ämtern auf der Grundlage von PCT- oder nationalen Arbeitsergebnissen dieser Ämter gestellt werden.

Einzelheiten und Voraussetzungen für die Teilnahme am PPH-Pilotprogramm der IP5-Ämter werden unter www.epo.org bekannt gegeben.