Kapselstreit: Nestlé zieht Klage zurück

Die Nestlé-Tochter Nestec S.A., Inhaberin des für Nespresso-Kaffeemaschinen genutzten Kapsel-Patents, hat ihre Klage gegen die Ethical Coffee Company (ECC) mit Sitz im schweizerischen Fribourg zurück gezogen. Das Düsseldorfer Landgericht hatte eine Patentverletzung laut ECC bereits im August 2013 verneint. Es ging davon aus, dass keine Verletzung des Patents vorliege, wenn ein Konsument Kapseln eines anderen Herstellers verwendet. Die Kaffeepads seien nicht das Kernelement der Nespresso-Maschinen und würden in dieser Hinsicht keine erfinderische Leistung darstellen.

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