Mehrheit plädiert für die Schaffung eines Digitalministeriums

71 Prozent der Menschen in Deutschland sprechen sich für ein eigenständiges und starkes Digitalministerium nach der Bundestagswahl aus. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage des Digitalverbands Bitkom, Berlin, für die im August mehr als 1.000 Personen ab 18 Jahren in Deutschland befragt wurden. Unter den Jüngeren zwischen 18 und 29 Jahren befürworten sogar 79 Prozent die Schaffung eines Digitalministeriums. 72 Prozent sind es bei den 30- bis 49-Jährigen und 68 Prozent bei den 50- bis 64-Jährigen. Unter den Seniorinnen und Senioren über 65 Jahren betonen immerhin zwei Drittel (66 Prozent) die Notwendigkeit eines eigenen Ressorts für digitalpolitische Aktivitäten.

"Aktuell tragen 57 Abteilungen, Unterabteilungen und Referate in Bundesministerien und Kanzleramt das Wort 'Digital' im Namen. Die breite Verteilung digitalpolitischer Verantwortung auf verschiedene Ressorts hat bislang jedoch nicht den gewünschten Erfolg gebracht", sagt Bitkom-Präsident Achim Berg. "Wir müssen die Digitalisierung in Deutschland entschlossen mit Vision und Tempo gestalten. Hierzu braucht es ein eigenes, starkes Ressort, das sich voll und ganz der Digitalisierung verschreibt und die entsprechenden Aktivitäten der Bundesregierung leitet und koordiniert."

Das Digitalministerium müsse mit umfassenden Rechten und Ressourcen ausgestattet werden. Wichtig sei, dass dieses Ressort bei digitalpolitischen Kernprojekten komplett die Federführung übernehmen könne.

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