"Am Ende half Beharrlichkeit"

Bis Gerichte ihre Entscheidungen in Markenrechtsfragen fällen, dauert es mitunter lange. Auch ist die Spruchpraxis oft uneinheitlich. Judith Borowski, Marken-Geschäftsführerin (CBO) von Nomos Glashütte in Glashütte, und Dr. Gordon Weber, Executive Vice President Legal Service & Chief Compliance Officer der Deutsche Post DHL Group in Bonn, sagen, welche Themen sie aktuell beschäftigen.

markenartikel: Welche Themen bewegen Sie mit Blick auf den Markenschutz derzeit besonders?

Judith Borowski: Neben unseren Uhren an sich hat uns in den vergangenen 20 Jahren der gesetzliche Schutz der Glashütter Herkunftsbezeichnung umgetrieben. Nach intensiven Bemühungen von unserer Seite, der Stadt sowie teils auch weiteren Herstellern vor Ort hat der Gesetzgeber 2022 die sogenannte Glashütteverordnung – im Rahmen des Markengesetzes – erlassen.

markenartikel: Und das bedeutet?

Borowski: Jetzt genießen die Uhren aus Glashütte einen seltenen Schutz: Die neue Verordnung schreibt vor, dass mindesten 50 Prozent der Wertschöpfung an den Uhren vor Ort erbracht werden müssen. Bei Nomos Glashütte liegen wir weit darüber: Bis zu 95 Prozent erreichen wir allein bei unseren hauseigenen Uhrwerken, die in allen unseren Uhren ticken. Dennoch: Diese Verordnung ist ein riesiger Schritt! Sie würdigt, was an diesem Ort seit mehr als 175 Jahren geleistet wird. Sie schützt Investitionen, sichert Arbeitsplätze und garantiert vor allem auch den Kunden beste Uhren. Der Weg dahin jedoch war steinig und langwierig …

markenartikel: Inwiefern das?

Borowski: Der deutsche Gesetzgeber ist streng. Was richtig ist. Doch nicht selten geriet der Prozess ins Stocken, das politische Personal wechselte und alles ging von vorne los. Das war anstrengend. Am Ende half Beharrlichkeit. Und das hat sich gelohnt. Nun ist in puncto Uhren das 'Made in Glashütte' auf einer Stufe mit dem 'Swiss Made'.

markenartikel: Wie sieht es bei der Deutschen Post aus, Herr Dr. Weber – welche Themen haben Sie auf der Agenda?

Dr. Gordon Weber: Mit unserem breiten Markenportfolio mit Schutz in fast allen Ländern und Territorien dieser Welt sehen wir uns formell gut aufgestellt. Der Schutzumfang der abstrakten Farbmarke wie unser 'Gelb' sowie der weitere Schutzumfang der 'bekannten Marke' wie DHL, auch in Ländern wie Indien und China, ist für uns schon länger ein zentrales Thema. Wir haben in der letzten Zeit zahlreiche erfreuliche gerichtliche und amtliche Entscheidungen erwirken können. Diesen Pfad wollen wir weiterverfolgen.

Welche Entscheidungen der Gerichte ihn in jüngster Zeit besonders geärgert oder eben auch gefreut und was er und Borowski sich sich in puncto Marken mit Blick auf die Rechtsprechung hierzulande und auch auf EU-Ebene wünschen, lesen Sie im vollständigen Interview in markenartikel 12/22. Zur Bestellung geht es hier.