Rekord bei weltweiten Patentanmeldungen, Rückgang bei Markenanmeldungen

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Die Zahl der Patentanmeldungen im Rahmen des Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) der Weltorganisation für geistiges Eigentum (World Intellectual Property Organization, WIPO) in Genf ist im Jahr 2022 weiter gewachsen, wobei Innovatoren in China, den Vereinigten Staaten, Japan, der Republik Korea und Deutschland bei den Anmeldungen führend waren. Im Jahr 2022 stiegen die Anmeldungen PCT-Anmeldungen leicht um 0,3 Prozent und erreichten mit 278.100 den höchsten Stand, der jemals in einem einzigen Jahr verzeichnet wurde. 

Asien blieb mit einem Anteil von 54,7 Prozent am Gesamtvolumen der internationalen Patentanmeldungen im Jahr 2022 (2012: 40,3 %) der größte Anmelder. Im Jahr 2022 stand China mit 70.015 PCT-Anmeldungen weiterhin an der Spitze der Anmelder - ein Zuwachs von 0,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr. An zweiter Stelle lagen die USA mit 59.056 Anmeldungen (- 0,6 % gegenüber 2021). Es folgte Japan mit 50.345 Anmeldungen (+0,1 %). Die Republik Korea und Deutschland rundeten die ersten fünf Plätze mit 22.012 bzw. 17.530 Anmeldungen ab, die beide einen Zuwachs von 6,2 bzw. 1,5 Prozent verzeichneten).

Der chinesische Telekommunikationsriese Huawei Technologies blieb mit 7.689 veröffentlichten PCT-Anmeldungen im Jahr 2022 der mit Abstand führende Anmelder. An zweiter Stelle lag Samsung Electronics aus der Republik Korea (4.387 Anmeldungen), gefolgt von Qualcomm aus den USA (3.855), Mitsubishi Electric aus Japan (2.320) und Ericsson aus Schweden (2.158).

Mit 10,4 Prozent entfiel der größte Anteil der veröffentlichten PCT-Anmeldungen auf die Computertechnologie, gefolgt von digitaler Kommunikation (9,4 %), elektrischen Maschinen (7,1 %), Medizintechnik (7 %) und Messtechnik (4,6 %).

Deutsche Anmelder nach den USA auf Platz 2 bei Markenanmeldungen - Zahl sinkt aber

Nach einem außergewöhnlichen Wachstum von 15 Prozent im Jahr 2021 ging die Nutzung des internationalen Markensystems für den Markenschutz im Jahr 2022 um -6,1 Prozent zurück, der stärkste Rückgang seit 2009. Die Gesamtzahl der im Jahr 2022 nach dem Madrider System eingereichten Anmeldungen belief sich auf 69.000. Die meisten internationalen Markenanmeldungen wurden von Anmeldern aus den USA (12.495) eingereicht, gefolgt von Anmeldern aus Deutschland (7.695), China (4.991), Frankreich (4.403) und dem Vereinigten Königreich (4.227).

Unter den 15 wichtigsten Herkunftsländern verzeichnen nur drei - die Niederlande (+7,4%), die Republik Korea (+2,1%) und die Türkei (+5,2%) - ein Wachstum von 2021 bis 2022. Dagegen verzeichneten Deutschland (-12,5 %) und Italien (-13,9 %) die stärksten Rückgänge.

Das französische Unternehmen L'Oréal war mit 160 Anmeldungen in Madrid auch 2022 das zweite Jahr in Folge der größte Anmelder. Die Novartis AG (131) aus der Schweiz rückte um drei Plätze auf den zweiten Platz vor, gefolgt von der Glaxo Group aus dem Vereinigten Königreich (128), dem bulgarischen Unternehmen Euro Games Technology (120) und der Hyundai Motor Company (108) aus der Republik Korea.

Die am häufigsten genannte Klasse bei den bei der WIPO eingegangenen internationalen Anmeldungen betrifft Computerhardware und -software sowie sonstige elektrische oder elektronische Geräte und macht 11,3 Prozent des Gesamtvolumens für 2022 aus. Es folgen die Klasse der Unternehmensdienstleistungen (8,8 %) und die Klasse der wissenschaftlichen und technischen Dienstleistungen (8,5 %).

Geschmacksmusteranmeldungen steigen, Deutschland meldet die meisten Geschmacksmuster

Die Nachfrage nach Geschmacksmusterschutz verzeichnete ein zweistelliges Wachstum, wobei der Beitritt Chinas zum internationalen Geschmacksmustersystem der WIPO im Jahr 2022 zu einem sprunghaften Anstieg der internationalen Geschmacksmusteranmeldungen führte. Im Jahr 2022 erreichte die Zahl der Geschmacksmuster, die in internationalen Anmeldungen nach dem Haager System der WIPO enthalten sind, einen Rekordwert von 25.028, was einem Anstieg von 11,2 Prozent entspricht.

Deutschland blieb mit einem Anstieg von 11,6 Prozent auf 4.909 Geschmacksmuster der größte Nutzer des internationalen Geschmacksmustersystems. China als neues Mitglied meldete 2 558 Geschmacksmuster an und sicherte sich damit den zweiten Platz. Italien überholte mit einem Zuwachs von 18 % Prozent USA und belegte mit 2.414 Geschmacksmustern den dritten Platz, während die USA einen Rückgang von 8,9 Prozent auf 2.412 Geschmacksmuster verzeichneten. Die Schweiz folgt mit 2.178 Geschmacksmustern auf dem fünften Platz.

Das US-amerikanische Unternehmen Procter & Gamble hat mit 687 veröffentlichten Geschmacksmustern die Spitzenposition bei den Anmeldungen übernommen und damit Samsung Electronics aus Südkorea abgelöst. An zweiter Stelle steht Philips Electronics aus den Niederlanden mit 633 Geschmacksmustern, gefolgt von Samsung Electronics mit 451, Wenko-Wenselaar GMBH aus Deutschland mit 414 und I. Paleohorinos Fotistika aus Griechenland mit ebenfalls 414 Geschmacksmustern.

Im Jahr 2022 entfiel der größte Anteil an den Gesamtmustern auf Aufzeichnungs- und Kommunikationsgeräte (10,4 %), gefolgt von Transportmitteln (9,7 %), Verpackungen und Behältern (7,0 %), Einrichtungsgegenständen (6,8 %) und Geräten zur Verteilung von Flüssigkeiten, Sanitär-, Heizungs- und Lüftungsanlagen usw. (6 %).

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