DPMA: Berlin-Chemie bei Markenanmeldungen vorn, Bosch bei Patentanmeldungen

Patentanmeldungen und Markenanmeldungen rückläufig: Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), München, wurden 2022 insgesamt 57.214 Erfindungen (2021: 58.568 Patente, - 5,7 % im Vgl. zu 2020) zum Patent angemeldet. Das sind 2,3 Prozent weniger als 2021. Bei Marken verzeichnete das DPMA ebenfalls einen Rückgang. Im Jahr 2022 gingen insgesamt 77.427 (2021: 92.317 Marken, + 3,2 %) Markenanmeldungen ein – ein Minus von 16,1 Prozent im Vergleich zu 2021. Bei den Gebrauchsmustern gab es einen Rückgang: 9.469 Anmeldungen bedeuteten ein Minus von 10,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahr (2021: 10.577 Gebrauchsmuster, -14,1 %). Rückläufig waren die Zahlen auch bei Designs. Insgesamt wurden 33.652 Designs (- 9,6 %) angemeldet (2021: 36.070 Designs, -10,1 %). Alle Statistiken finden Sie hier.

Anmeldeentwicklung bei Marken: Rückgang nach Corona-Hoch

Die Zahl der Markenanmeldungen liegt ungefähr auf dem Niveau von 2019, so das DPMA. In den vergangenen beiden Jahren hatten die Markenanmeldungen befeuert durch die Corona-Pandemie und den boomenden Online-Handel stark zugenommen. Was die meist beanspruchten Waren- und Dienstleistungsklassen für Marken angeht, gibt es kaum Veränderungen: Am häufigsten beanspruchen Anmelderinnen und Anmelder die Klasse Werbung; Geschäftsführung (Klasse 35) vor Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten (Klasse 41) und Elektronische Apparate und Instrumente; Computerhardware; Software; optische Geräte (Klasse 9).

5.100 Markenanmeldungen wurden von ausländischen Anmelder:innen getätigt - ein Rückgang von 12,6 Prozent. Am meisten MArken mledeten Berlin-Chemie (103), ApoE Consulting (94) und Merck (86).

Patentanmeldungen von deutschen Unternehmen stärker rückläufig

Ausländische Anmelder:innen reichten im vergangenen Jahr 20.020 Erfindungen zum Patent ein – 6,8 Prozent mehr als 2021. Aus Deutschland selbst gingen dagegen mit insgesamt 37.194 Erfindungen 6,6 Prozent weniger ein als im Vorjahr.

Hinter den rückläufigen Zahlen inländischer Anmelderinnen und Anmelder stecken möglicherweise noch immer die Auswirkungen der Corona-Pandemie, so das DPMA. Offenbar macht sich aber auch ein struktureller Wandel in der Innovationstätigkeit bemerkbar, der die deutsche Wirtschaft besonders betrifft: Während Erfindungen aus dem Bereich Elektrotechnik zunehmen, sinkt die Zahl der Patentanmeldungen aus dem Maschinenbau und der Automobilindustrie, wo deutsche Anmelder:innen traditionell stark sind. Seit 2016 stieg der Anteil des Sektors Elektrotechnik an den Gesamtanmeldungen von 21,7 auf 29,0 Prozent. Der Anteil des Maschinenbaus nahm im gleichen Zeitraum von 46,4 auf 40,6 Prozent ab.

Computertechnik ist gefragt

Innerhalb der Elektrotechnik legte 2022 das Technologiefeld 'Computertechnik' besonders stark zu (+19,5 Prozent). Eine große Rolle spielen in dem Bereich unter anderem Entwicklungen, die Künstliche Intelligenz oder maschinelles Lernen einsetzen. Auch das anmeldestarke Technologiefeld 'Elektrische Maschinen und Geräte, elektrische Energie' legte weiter zu (+1,9 Prozent), unter anderem weil deutlich mehr Patentanmeldungen für Batterien eingingen.

Stark rückläufig waren dagegen einige Technologiefelder im Sektor Maschinenbau: Anmeldungen im Bereich 'Motoren, Pumpen, Turbinen' gingen um 17,9 Prozent zurück. Eine große Rolle für die geringere Innovationstätigkeit spielt dabei sicher das absehbare Aus für den Verbrennungsmotor im Automobilbau.  Auch im traditionell anmeldestarken Technologiefeld 'Maschinenelemente' gingen deutlich weniger Patentanmeldungen ein (-11,9 Prozent). Rückläufig war auch die Entwicklung in der zum Sektor Instrumente gehörenden Medizintechnik (-11,2 Prozent).

Top-Technologiefelder und Top-Anmelder bei Patenten

Stärkstes Technologiefeld bei den Patentanmeldungen war wie in den vergangenen Jahren der Transport mit 10.329 Anmeldungen (-1,6 Prozent) vor Elektrische Maschinen und Geräte, elektrische Energie mit 7.317 Anmeldungen (+1,9 Prozent) und der Messtechnik mit 4.290 Anmeldungen (-4,5 Prozent).

Unter den anmeldestärksten Unternehmen lag die Robert Bosch GmbH mit 3.946 eingereichten Erfindungen auf Platz 1. Platz 2 und 3 im Anmelde-Ranking belegten die Bayerische Motoren Werke AG mit 1.867 und die ZF Friedrichshafen AG mit 1.394 Anmeldungen. Bemerkenswert ist, dass trotz der rückläufigen Entwicklung bei Verbrennungsmotoren die Top 10 der anmeldestärksten Unternehmen allesamt Automobilhersteller oder Automobilzulieferer sind.

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